Der SPD-Bundesparteitag am Wochenende war lebendig. Es gab angesichts des letzten Wahlergebnisses der Partei viel zu besprechen. Die Sozialdemokratie steht aktuell vor einer doppelten Herausforderung.
Zum einen brauchen wir neue Antworten auf der Höhe der Zeit finden. Mit einem stärkeren Profil, einer klareren Sprache und einer moderneren Organisationskultur. Mit der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms und einer neuen Kommunikationsstrategie werden wir in den nächsten Monaten in die Tiefe gehen. Weg von Spiegelstrichen, hin zu einem umfassenden Politikansatz.
Zum anderen befinden wir uns in der Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die gesichert rechtsextreme AfD stellt die Gleichwertigkeit aller Menschen in Frage, schürt Ausgrenzung Deshalb finde ich es gut, dass wir auf dem Parteitag nun die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens eingefordert haben. Denn unsere Verfassung schützt die Demokratie – nicht ihre Feinde.
Auf dem Parteitag wurde einmal mehr deutlich: die Sozialdemokratie wird gebraucht – als kraftvolle Stimme für ein gerechtes Miteinander, für eine vielfältige Gesellschaft und für internationale Solidarität. Es kommt jetzt auf die gesamte SPD an diese Partei zu modernisieren und mit neuem Leben zu füllen. Ich freue mich mit @baerbelbas, @larsklingbeil, @tim.kluessendorf und der gesamte Partei genau daran zu arbeiten.
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