Instagram

Heute jährt sich der antisemitische und rassistische Anschlag von Halle zum fünften Mal. Vor fünf Jahren verhinderte eine verschlossene Holztür an der Synagoge in Halle einen Massenmord an Jüdinnen und Juden, die sich versammelt hatten, um Jom Kippur zu feiern. Der rechtsextreme Attentäter entschied sich nach dem gescheiterten Angriff auf die Synagoge dazu, einen Dönerimbiss anzugreifen. Am Ende verloren zwei unschuldige Menschen, Jana Lange und Kevin Schwarze, ihr Leben, weitere wurden verletzt. Heute gedenken wir der Opfer und unserer Gedanken sind bei ihren Familien, den Überlebenden und den Betroffenen.

Dieser Anschlag verdeutlicht, wie tödlich Antisemitismus und Rassismus sind und wie eng menschenverachtende Ideologien miteinander verwoben sein können. Antisemitismus tötet. Rassismus tötet. Wir alle sind in der Verantwortung, diesen Hass nicht zu dulden und uns ihm in all seinen Formen entgegenzustellen.

Es macht mich fassungslos, dass auch fünf Jahre nach diesem schrecklichen Verbrechen die Jüdische Gemeinde in Halle weiterhin mit Hass konfrontiert ist. Antisemitische Hasskommentare, Morddrohungen gegen den Vorsitzenden Max Privorozki, beschmierte Gedenkbanner und Hakenkreuze, die gestern Morgen in unmittelbarer Nähe der Gedenkinstallation entdeckt wurden – dies zeigt, wie tief Antisemitismus in unserer Gesellschaft noch verwurzelt ist.

Das ist nicht nur eine Schande, sondern ein Angriff auf unsere gemeinsamen Werte und das Gedenken an die Opfer. Antisemitismus darf weder hier noch irgendwo anders Platz haben. Wir müssen entschlossen dagegen vorgehen – online und offline.

Als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung unterstütze ich daher die Initiativen der Betroffenen des Anschlags auf die Synagoge in Halle (@hillel.de) und auf den Dönerimbiss (@tekiez_raum). Sie kämpfen jeden Tag gegen das Vergessen, für Erinnerung, Solidarität und für klare Konsequenzen gegen jede Form von Hass. Unsere Gesellschaft muss entschieden gegen Antisemitismus und Rassismus zusammenstehen – für die Opfer von Halle und für eine Zukunft, in der alle Menschen frei und sicher leben können.

#tagderdeutscheneinheit #wiedervereinigung #schwerin #mecklenburgvorpommern #mv

📸 / 🎥 Selin Jasmin @photobyselin

Das entsetzliche Massaker der Terrororganisation Hamas am 7.Oktober 2023, bei dem über tausend Menschen getötet und Hunderte verschleppt wurden, markiert eine schreckliche Zäsur für die jüdische Gemeinschaft weltweit. Für die Hinterbliebenen der Opfer dieses brutalen Angriffs steht die Zeit still. Die Geiseln und ihre Angehörigen leben seither in unvorstellbarer Ungewissheit.

Gleichzeitig müssen wir mit größter Besorgnis feststellen, dass es seit dem 7. Oktober 2023 in Deutschland einen schockierenden Anstieg antisemitischer Übergriffe gegeben hat. Das Sicherheitsgefühl vieler Jüdinnen und Juden in Deutschland ist erschüttert.
Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland in Sicherheit leben können und sich auf unsere uneingeschränkte Solidarität verlassen können.

Als Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung sage ich ganz klar: Der Kampf gegen Rassismus ist nur dann glaubwürdig und erfolgreich, wenn er unweigerlich mit einer klaren Ächtung von Antisemitismus einhergeht – und umgekehrt.
Der anhaltende Krieg in Israel, Gaza und nun auch im Libanon ist ebenfalls eine Zäsur für die gesamte Region des Nahen Ostens. Die Zivilbevölkerung leidet in einem Ausmaß, das tief betroffen macht – mit zehntausenden unschuldigen Opfern. Für viele Menschen hier in Deutschland, die Familie und Freunde in der Region haben, ist die Situation schier unerträglich.

Auch für das Leid und den Schmerz der palästinensischen Zivilbevölkerung müssen wir in Deutschland Raum für Trauer und Mitgefühl schaffen. Dabei ist es entscheidend, dass die palästinensische Identität und ihre Symbole nicht pauschal unter Generalverdacht gestellt oder abgewertet werden.

Ebenso alarmierend ist, dass seit dem 7. Oktober ein dramatischer Anstieg von antimuslimischem Rassismus zu verzeichnen ist. Auch hier ist unsere Solidarität gefragt, und wir dürfen nicht zulassen, dass diese Formen von Hass und Diskriminierung in unserer Gesellschaft Raum greifen.
Die aktuelle Lage mit weiteren Eskalationen beobachte ich mit größter Sorge. Die diplomatischen Bemühungen für einen Waffenstillstand und zur Deeskalation müssen endlich konkrete Ergebnisse zeigen. Gerade in diesem ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden und Aussöhnung im Nahen Osten ferner denn je. Doch eines ist klar: Für eine nachhaltige Befriedung des Konflikts ist ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung unerlässlich.

Unser Ziel muss es sein, Solidarität in all ihrer Vielfalt zu leben – Empathie im Plural, mit den Menschenrechten als unverrückbarer Wertebasis. Der Kampf gegen Antisemitismus und jede Form von Rassismus muss Hand in Hand gehen. Nur so kann ein friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft mit ihren transnationalen Bezügen und Identitäten gelingen. Wir dürfen den Dialog zwischen allen Gemeinschaften nicht abbrechen lassen, sondern müssen die Orte des Gesprächs und des Austauschs offenhalten. Dafür setze ich mich mit voller Überzeugung ein.

Die Deutsch-Deutsche Geschichte erinnert uns daran, dass Demokratie kein Selbstläufer ist. Die Teilhabe an demokratischen Prozessen, die Achtung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit sind Werte, die es immer wieder zu verteidigen gilt. Das Engagement für eine offene Gesellschaft ist unverzichtbare Aufgabe für jede Generation. Demokratie braucht Menschen, die für sie einstehen, in den Parlamenten, in der Nachbarschaft, in Vereinen, Initiativen, Hilfsorganisationen.

Beim Bürger-Talk zur Deutschen Einheit in Schwerin sprachen @bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der @ostbeauftragten.schneider und ich mit Bürgern über Zusammenhalt, gelebte Demokratie und Einwanderung im vereinten Deutschland, 35 Jahre nach dem Mauerfall.
#TagderDeutschenEinheit

📸 Selin Jasmin / @photobyselin

Wie ist es, in einer Zeit voller Umbrüche aufzuwachsen?

Die Nachwendezeit, in der auch ich in Mecklenburg-Vorpommern groß geworden bin, war vielerorts von rechter Gewalt geprägt. Die Umbrüche brachten nicht nur Chancen, sondern auch eine Welle von Unsicherheit und Gewalt mit sich. Alte Strukturen brachen zusammen, neue Perspektiven blieben jedoch oft aus. In dieser Zeit der Unsicherheit gehörte rechte Gewalt für uns zum Alltag. Die sogenannten ‚Baseballschläger-Jahre‘ waren eine Zeit, in der es Orte gab, um die man lieber einen großen Bogen gemacht hat, da Neonazis das Sagen hatten. Wer anders aussah oder ‘nicht dazugehörte’, musste ständig damit rechnen, angegriffen zu werden – das war bittere Realität für viele Ostdeutsche.

Das Theaterstück „Nullerjahre“ in der M*Halle des Mecklenburgischen Staatstheaters zeigt eindrucksvoll, wie prägend diese Zeit war. Leider sind die Parallelen zur Gegenwart erschreckend: Auch heute fühlen sich viele Jugendliche orientierungslos und übersehen. Die hohe Zahl an jungen Menschen, die rechts wählen, zeigt, dass Rassismus und rechtsextremes Gedankengut wieder an Boden gewinnen.

Mit @katharina.warda und Regisseurin Nina Gühlstorff habe ich darüber gesprochen. Unsere Botschaft ist klar: Wir dürfen diese Entwicklungen nicht nur besorgt beobachten, sondern müssen jetzt laut sein und handeln – um jungen Menschen wieder Perspektiven zu geben und für ein sicheres, friedliches Zusammenleben zu sorgen.

📸 Selin Jasmin / @photobyselin